Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Naturschutzrecht; Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; hier: Beschwerde

• rechtsportal.de

  Verlust der Waldeigenschaft einer Fläche bei waldfremder Umgestaltung zu Betriebszwecken; Vorliegen einer erheblichen Beeinträchtigung von Naturhaushalt oder Landschaftsbild bei einem konkreten Vorhaben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 28.12.2020 - 1 B 108/20
• OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2021 - 5 MB 2/21
• OVG Schleswig-Holstein, 28.04.2021 - 5 MB 2/21

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2021 - 5 MB 2/21

  In diesem Sinne füllt das Regelbeispiel den Begriff des "Eingriffs" im Interesse einer erleichterten praktischen Handhabung des Gesetzes aus, ohne den mit der Legaldefinition des Eingriffs verbundenen Verletzungs- und Sachfolgentatbestand auszuweiten (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein…, Urteil vom 17. April 1998 - 2 K 1/98 -, Rn. 23, juris; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 27. September 1990 - 4 C 44/87 -, Rn. 25, juris).

  Denn für die Qualifizierung einer Maßnahme als Eingriff ist entscheidend, ob sie die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts o d e r das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. September 1990 - 4 C 44/87 -, a.a.O.) Ersteres ist hier, wie ausgeführt, der Fall.

• BVerwG, 13.06.2019 - 4 C 4.18

  Ackerbau; Bewirtschaftungsbeschränkung; Dauergrünland; Eingriff; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2021 - 5 MB 2/21

  Die Gestalt einer Grundfläche ist ihr äußeres Erscheinungsbild, das auch durch seine charakteristischen Pflanzenbestände geprägt wird (BVerwG, Urteil vom 13. Juni 2019 - 4 C 4/18 -, Rn. 10, juris).

  Der Begriff der Leistungs- und Funktionsfähigkeit schließt vorhandene, zurzeit aber nicht aktualisierte Potenziale mit ein (BVerwG, Urteil vom 13. Juni 2019 - 4 C 4.18 -, Rn. 14, juris).

• BVerwG, 27.07.2016 - 8 B 33.15

  Internetverbot für drei Glücksspielarten bestätigt

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2021 - 5 MB 2/21

  Hinreichende Bestimmtheit liegt vor, wenn sich die Regelung aus dem gesamten Inhalt des Bescheides, insbesondere seiner Begründung, sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 2017 - 8 C 18.16 -, BVerwGE 160, 193-212, Rn. 14).
• OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 27.04.2021 - 5 MB 2/21

  In diesem Sinne füllt das Regelbeispiel den Begriff des "Eingriffs" im Interesse einer erleichterten praktischen Handhabung des Gesetzes aus, ohne den mit der Legaldefinition des Eingriffs verbundenen Verletzungs- und Sachfolgentatbestand auszuweiten (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 17. April 1998 - 2 K 1/98 -, Rn. 23, juris; vgl. auch BVerwG…, Urteil vom 27. September 1990 - 4 C 44/87 -, Rn. 25, juris).

• OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2021 - 5 MB 11/21

  Naturschutzrechtliche Untersagung der Errichtung einer Zaunanlage; …

  § 8 Abs. 1 LNatSchG enthält eine Positivliste mit typischen Beispielsfällen für Eingriffe im Sinne von § 14 Abs. 1 BNatSchG (…vgl. LT-Drs. 18/3320, S. 124; Beschluss des Senats vom 27. April 2021 - 5 MB 2/21 -, juris Rn. 12).